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Ausschlagung einer Erbschaft

Wochen tun. Die Frist beginnt in der Regel mit Kenntnis vom Anfall der Erbschaft und vom Grund der Berufung. Hinweis: Wenn der Erblasser seinen letzten Wohnsitz im Ausland gehabt hat oder wenn sich der Erbe

Zuletzt geändert:15.02.2025
Reaktionsmöglichkeiten als Schuldner

den Vollstreckungsbescheid können Sie innerhalb von zwei Wochen Einspruch einlegen. Wurde kein Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid eingelegt, wird er rechtskräftig. Der Vollstreckungsbescheid ist [...] haben, kommen Sie spätestens in Verzug, wenn Sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung zahlen. Andernfalls (als Verbraucher) [...] Haben Sie keinen Widerspruch eingelegt, erlässt das Gericht auf Antrag des Gläubigers einen Vollstreckungsbescheid. Mit Hilfe des Vollstreckungsbescheids kann die Forderung nun zwangsweise im Wege der Zw

Zuletzt geändert:15.02.2025
Kommunales Krisenmanagement und Gefahrenabwehr bei Hochwasser

ab, klären die Zuständigkeiten und setzen die erforderlichen Maßnahmen eigenverantwortlich um. Wichtig sind dabei „empfindliche Einrichtungen“ wie Schulen, Kindergärten, Altenheime und Krankenhäuser. [...] klar sein, wer die Einrichtung über das Hochwasser informiert, wer unter welchen Bedingungen die Entscheidung für eine Evakuierung trifft, wohin die Kinder gebracht werden, wer die Eltern informiert, wer [...] Planung festgelegt und umgesetzt werden. Für Städte, Kommunen und Verbände besteht außerdem die Möglichkeit, das internetbasierte Flut-Informations- und Warnsystem (FLIWAS) für ihre Alarm- und Einsatzplanung

Zuletzt geändert:15.02.2025
Netzwerke und regionale Cluster

bewältigt werden. Eine Möglichkeit, diese Risiken niedrig zu halten, ist die Teilnahme an Innovationsplattformen, -netzwerken sowie an Clusterinitativen. Dadurch können sie in Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen

Zuletzt geändert:15.02.2025
PM_Spitze_auf_dem_Land_31082024.pdf

auf dem Land“ für kleine und mittlere Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten startet neue Auswahlrunde Landkreis. Die Förderlinie "Spitze auf dem Land" bietet die Möglichkeit, zukunftsweisende Ideen [...] Gemeinde. Die Antragsformulare sind rechtzeitig einzureichen. Eine vorherige Kontaktaufnahme und Abstimmung wird dringend empfohlen. Anträge auf Aufnahme in die Förderlinie können von der Gemeinde zusammen

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:137,22 KB
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Zuletzt geändert:15.07.2024
Stiftungsaufsicht

cht Wesentliche Änderungen wie Satzungsänderungen, Zulegungen und Zusammenlegungen oder die Auflösung einer Stiftung müssen von der Stiftungsbehörde genehmigt werden. Beanstandung sowie Anordnung und [...] und die Stiftungssatzung beachten. Den Stiftungsorganen steht ein weiter Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu. Die Stiftungsaufsicht soll möglichst beratend tätig werden. Einzelne Aufsichtsmittel der

Zuletzt geändert:15.02.2025
Gerichtliches Mahnverfahren

hat der Schuldner auch keinen Widerspruch erhoben, können Sie einen Vollstreckungsbescheid beantragen. Mit dem Vollstreckungsbescheid können Sie Ihren Anspruch mit staatlicher Hilfe (zum Beispiel durch [...] Gerichtsvollzieher) im Wege der Zwangsvollstreckung durchsetzen. Legt der Schuldner gegen den Vollstreckungsbescheid Einspruch ein, wird das Verfahren automatisch in ein reguläres Gerichtsverfahren überführt

Zuletzt geändert:15.02.2025
Werbeverkaufsfahrten

Vorgaben über Ihr Widerrufsrecht informiert hat. Besondere Rechte haben Sie, wenn Sie nicht ordnungsgemäß oder überhaupt nicht über Ihr Widerrufsrecht informiert wurden. Dann gilt das Widerrufsrecht ein Jahr länger

Zuletzt geändert:15.02.2025
Schutzvoraussetzungen

Auf dem jeweiligen technischen Gebiet tätige Fachleute dürfen nicht ohne Weiteres auf die gefundene Lösung kommen. gewerbliche Anwendbarkeit Eine Erfindung ist eine Lehre zum technischen Handeln. Als Erfindungen [...] Pflanzensorten und Tierrassen. Die Erfindung kann ein Erzeugnis (das heißt einen Gegenstand, eine Anordnung oder Schaltungsanordnung, eine Vorrichtung oder einen chemischen Stoff), ein Verfahren (das heißt [...] Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit (materielle Schutzvoraussetzungen) entscheidend. Wenn alle formellen Erfordernisse erfüllt sind, wird das Gebrauchsmuster in das amtliche Register

Zuletzt geändert:15.02.2025
Versicherungen für Eigentümer und Vermieter

Reihe von Versicherungen - die Auswahl ist groß, die Anbieter sind zahlreich. Es lassen sich so gut wie alle Risiken absichern, wenn Sie dies wünschen. Tipp: Bei der Entscheidung, welche Versicherung Sie a [...] Wohnung bestimmt wird. Tipp: Bevor Sie sich für den Abschluss einer Hausratversicherung entscheiden, sollten Sie die Angebote von verschiedenen Versicherungen vergleichen, da es Unterschiede im Versicherungsbetrag [...] die Höhe eines Schadenfalles zu den jährlichen Versicherungsbeiträgen ab. Wenn Sie sich bei der Auswahl von Versicherungen unsicher sind, lassen Sie sich von Fachleuten beraten - beispielsweise von der

Zuletzt geändert:15.02.2025