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Wenn Sie im Reisegewerbe selbstständig tätig werden möchten, benötigen Sie eine Reisegewerbekarte. Sie betreiben ein Reisegewerbe, wenn Sie als Schausteller, "fliegender Händler" oder Inhaber eines Ma

sich selbst in der studentischen Krankenversicherung versichern und können Ihre Krankenkasse frei wählen. Diese Versicherungspflicht besteht längstens bis Sie 30 Jahre alt sind. Danach können Sie sich zu

Um eine außergewöhnliche Härte zu vermeiden, können sonstige ausländische Familienangehörige von Deutschen eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen erhalten. Das Gleiche gilt für sonstige Fami

Ausländische Familienangehörige können unter bestimmten Voraussetzungen zu einer oder einem in Deutschland lebenden ausländischen Staatsangehörigen nachziehen. Familienangehörige sind in diesem Fall:

Ausländische Familienangehörige können einem oder einer deutschen Staatsangehörigen nach Deutschland nachziehen und eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen erhalten. Familienangehörige sind i

zum Tag vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. 2.4. Wer einen Wahlschein hat, kann entweder in einem belie- bigen Wahlraum der Stadt oder durch Briefwahl wählen. Der Wahlschein enthält [...] enthält dazu nähere Hinweise. Mit dem Wahl- schein erhält der Wahlberechtigte – einen amtlichen Stimm- zettel – einen amtlichen weißen Stimmzettelumschlag für die Briefwahl – einen amtlichen hellroten [...] geäußerten Wahlentscheidung beschränkt (zulässige Assistenz). Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter miss- bräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des

, Planfest- stellungsverfahren, Flurneuordnungsverfahren, Lärmaktionspläne usw. erfolgt keine Koordination, d.h. der Planungsträger muss alle berührten Träger öffentlicher Belange (auch die, die im Re

Der Abgrenzung des voraussichtlichen Einzugsgebietes für den erweiterten Edeka-Markt kommt eine wesentliche Bedeutung bei der Beurteilung des Vorhabens zu. So bildet das ermittelte Einzugsgebiet die Grundlage [...] Zonierung des Einzugsgebietes werden in vorliegender Untersuchung folgende Kriterien herangezogen: wesentliche Strukturdaten und Rahmenbedingungen im Untersuchungsraum (z. B. Topografie, Siedlungsstruktur, [...] den zentralörtlichen Verflechtungsbereich der Standortgemeinde wesentlich überschreitet. Eine wesentliche Überschreitung ist i.d.R. gegeben, wenn mehr als 30 % des Umsatzes aus Räumen außerhalb des Ve

bisherige städtebauliche Konzeption bleibt unverändert. Es wird lediglich die planungs- rechtliche Möglichkeit geschaffen, dass der vorhandenen EDEKA-Markt sich baulich nach Westen erweitern kann. Die verkehrliche [...] moderne Präsentation des an- deren Sortimentes genutzt werden. Letztlich hat sich der Investor in Abstimmung mit der Stadt und dem Betreiber dazu entschieden, eine Erweiterung des bestehenden Gebäudes nach [...] dass die gewerblichen Bauflächen hinsichtlich ihrer zulässigen Nutzungen auf „das Wohnen nicht wesentliche störende Betriebe“, also wie in einem Misch- gebiet, beschränkt wurden. Wohnen für Betriebsinhaber